Thaksins Krankenhausaufenthalt außerhalb des Gefängnisses verlängert
Der ehemalige Premierminister Thaksin Shinawatra wird aufgrund einer vom Leiter der Strafvollzugsbehörde genehmigten Verlängerung weiterhin im Police General Hospital behandelt, nachdem die 60-tägige Aufenthaltsfrist außerhalb des Gefängnisses am Samstag abgelaufen war.
Medizinische Grundlage für die Entscheidung
Die Empfehlung von Direktor-General Sahakarn Phetnarin beruhte auf einer medizinischen Stellungnahme, so eine Erklärung der Pressestelle der Abteilung am Samstagabend. Berichten des Bangkok Remand Prison zufolge kamen die Ärzte zu dem Schluss, dass es notwendig sei, Thaksin im Police General Hospital zu behalten. Die Details seiner Behandlung könnten im Einklang mit den Patientenrechten und der medizinischen Ethik nicht offengelegt werden, hieß es in der Erklärung.
Thaksin, 74, ist bekanntermaßen an Bluthochdruck sowie an Herz- und Atemproblemen und anderen mit dem Alter verbundenen Beschwerden erkrankt. Letzten Monat hatte er sich einer Operation wegen einer nicht näher bezeichneten Erkrankung unterzogen, so seine Tochter Paetongtarn.
Rechtliche Rahmenbedingungen für den Krankenhausaufenthalt
Die Zustimmung des Direktors der Abteilung, die medizinische Stellungnahme und die zugehörigen Nachweise wurden dem ständigen Sekretär des Justizministeriums vorgelegt, der die endgültige Genehmigung für die Verlängerung erteilen muss. Gemäß den Vorschriften für die Verlegung von Insassen in externe Krankenhäuser muss jeder Aufenthalt von mehr als 30 Tagen vom Direktor der Strafvollzugsbehörde genehmigt werden, was am 22. September geschehen ist. Wenn die Behandlung mehr als 60 Tage dauert, ist die Zustimmung des ständigen Sekretärs für Justiz erforderlich. Bei einer Behandlung von mehr als 120 Tagen ist die Zustimmung des Justizministers erforderlich.
Öffentliche Reaktion und Kritik
Eine Gruppe, die sich selbst als Netzwerk von Studenten und Personen zur Reformierung Thailands bezeichnet, forderte das Justizministerium auf, Thaksin keine Sonderprivilegien mehr zu gewähren. Die Verlängerung des Krankenhausaufenthalts kam nachdem ein Foto im Umlauf war, auf dem Thaksin auf einer Trage zu sehen war, gekleidet in einem Patientenhemd und einer Gesichtsmaske, auf dem Weg zu Computertomographie (CT) und Magnetresonanztomographie (MRI) Scans. Dieses Foto, welches in den sozialen Medien viral ging, löste Kritik an den möglichen Sonderbehandlungen und Privilegien aus, die Thaksin erhalten könnte.
Thaksin kehrte am 22. August nach mehr als 15 Jahren Selbstexil ins Land zurück und wurde sofort zu insgesamt acht Jahren Gefängnis in drei Fällen verurteilt – später auf ein Jahr reduziert durch eine königliche Begnadigung – wegen Amtsmissbrauch und Interessenkonflikten während seiner Amtszeit als Premierminister vor 2006. Er wurde am Abend des 22. August in das Police General Hospital eingeliefert, 13 Stunden nach seiner ersten Einlieferung ins Gefängnis, und ist seitdem dort untergebracht. Sowohl die Royal Thai Police als auch die Strafvollzugsbehörde lehnten Vorwürfe ab, dem Verurteilten privilegierte Behandlungen gewährt zu haben.
